SPD Neureut

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 23.11.2015

Erfreulich ist das einstimmige Votum des Neureuter Ortschaftsrates für die Einführung von Tempo 40 auf verschiedenen Neureuter Verbindungsstraßen, die von Wohnbebauung geprägt sind und auf denen aktuell Tempo 50 gilt. Mehr dazu in der Rubrik Frationsarbeit

WebsoziInfo-News

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

Ein Service von websozis.info