SPD Neureut

 

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am 11.06.2018

11-Meter Tunier 2018

Am 4.7 hat die SPD wieder am 11-Meter Tunier des  FC Fortuna Kirchfeld teilgenommen. Diesmal waren wir nicht ganz so erfolgreich wie letztes Jahr. Platz 3 von einer 5er-Gruppe ist unter den Umständen, dass wenige Spieler/innen von uns Zeit hatten,  ein gutes Ergebnis. Im Vorderung stand der Spass, den wieder alle dabei hatten.

 

Michael Pahl

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am 08.06.2018

Nach dem gelungenen Debut zum 300. Stadtgeburtstag 2015 gab es am vergangenen Samstag eine Fortsetzung des Dinner in Weiß.

Im Gegensatz zu 2015, als zwei Dinners zeitgleich auf dem Grünzug Am Alten Bahnhof und auf dem Bolzplatz bei Fortuna Kirchfeld stattfanden, wurde dieses Jahr auf der Liegewiese beim Adolf-Ehrmann-Bad gefeiert. Und diese Location hat sich als ganz besonderer Standort für das gemeinsame Feiern entpuppt, wie die Ortschaftsräte Barbara Rohrhuber, Harald Denecken und Irene Moser begeistert feststellen konnten. Am Nachmittag fand der Aufbau der Tische statt, denn jede angemeldete Gruppe musste alles, was benötigt wurde, selbst mitbringen, angefangen bei Tisch und Stühlen bis zum Essen und dem Tischschmuck. Als um 18 Uhr Ortsvorsteher Achim Weinbrecht die Gäste begrüßte, sahen alle schon gespannt und entspannt dem vor ihnen liegenden Abend entgegen.

Größere und kleinere Tische, Gäste mit und ohne Hut, wunderschön gedeckte und geschmückte Tische, mitgebrachte oder bestellte Speisen, eine stimmungsvolle Beleuchtung als die Dunkelheit anbrach, Musik, die zu fortgeschrittener Stunde zum Tanzen einlud - kurzum, es war ein rundum gelungener Abend.

Ganz besonders freuten sich die Neureuter Genossinnen und Genossen, dass Parsa Marvi, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und Kreisvorsitzender, und seine Frau Judith mit ihrem kleinen Sohn der Einladung gefolgt waren und mitfeierten.

Alle am Tisch waren sich einig, dass dieses Fest wiederholt werden müsse.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Verantwortlichen, die dieses Dinner in weiß ermöglicht haben.

Bei Herrn Ortsvorsteher Achim Weinbrecht, bei Dieter Moser als Ideengeber, beim Freundeskreis Hallenbad mit seinem allzeit rührigen Vorsitzenden Peter Vollmer und bei Herrn Nau, stellvertretend für das Hallenbadteam.

v.l.n.r.:Wolfgang Rohrhuber, Gudrun Denecken, Barbara Rohrhuber, Parsa Marvi, Irene Moser, Harald Denecken, Dieter Moser

V.l.n.r.: Wolfgang Rohrhuber, Gudrun Denecken, Barbara Rohrhuber, Parsa Marvi, Irene Moser, Harald Denecken, Dieter Moser

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am 23.04.2018

Es war ein spannender Prozess mit mehreren Rundgängen und Diskussionsrunden bis zum einstimmigen Beschluss über die Verteilung der drei Preise und der zwei Anerkennungen am Ende des Tages. An diesem Preisgericht nahmen für die SPD Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser als stellvertretende Sachpreisrichterin und Ortschaftsrätin und Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber als Sachpreisrichterin teil.

Der 1. Preis ging an pesch partner architekten stadtplaner GmbH in Stuttgart mit Helleckes Landschaftsarchitektur, Karlsruhe.

Besonders überzeugend an dem nach Fachmeinung „robusten“ Entwurf ist aus unserer Sicht das differenzierte, großzügige und ökologisch wertvolle Freiraum- und Grünflächenkonzept. Es zeigt sich im Erhalt geschützter Biotope, in der deutlich ausgeprägten Fortsetzung der Freihaltetrassen Richtung Badnerlandhalle nach Westen und Kirchfeld-Nord nach Nordosten sowie Richtung Nordkirche nach Norden. Besonders gelungen ist die trichterförmige Öffnung des Grünbereiches Richtung Heide im Südosten. Auch soll der wertvolle Baumbestand auf dem Grundstück des Adolf-Ehrmann-Bades für den Fall einer eventuellen aufgelockerten Wohnbebauung erhalten werden. Hier könnte nach Aussage des Architekten Schmal vom Siegerbüro autofreies Wohnen realisiert werden.

Die Siedlungsränder des Entwurfs nehmen gut die vorhandene Bebauung auf etwa an der Neureuter Querallee mit der vorgesehenen Blockrandbebauung und der kleinteiligeren Bebauung an der Unterfeldstraße mit Integration der bereits vorhandenen Gebäude. Das Quartierszentrum bilden Straßenbahnhaltestelle, Schule und kleinere Geschäfte einschließlich Biomarkt auf der Höhe der Kirchfeldbrücke im Osten. Die Wohnblöcke gegenüber der BNN und am nordöstlichen Rand sowie Kita und Seniorenheim gegenüber dem Brunhilde-Baur-Haus im Südosten bieten Chancen auf gute Nachbarschaft. Auch der Lärmschutz zur BNN wurde berücksichtigt.

Perspektivisch wünschen wir einen breiteren Grünzug im östlichen Eingangsbereich auf Höhe der Kirchfeldbrücke, eine weniger dichte Bebauung gegenüber der BNN, aufgelockerte Eckausbildungen der Quartiere vor allem Richtung Nordosten im Interesse attraktiver Wohnungen und eine ergänzende Option zum Erhalt des Bades am jetzigen Standort. Der Entwurf ermöglicht diese Überarbeitungen ohne an Qualität zu verlieren. Auch sind die vier Baufelder schrittweise und unabhängig voneinander zu realisieren.

Das Mobilitätskonzept sieht wenig Individualverkehr in den Quartieren vor dank Tiefgaragen, einer Mobilitätsstation mit Car- und Bikesharing sowie der Nähe zur S1/S11 und zur Straßenbahnlinie 3. Der Erschließungsanteil sollte aber noch reduziert und auch die Menge an benötigten Tiefgaragenplätzen für KFZ zukunftsorientiert ermittelt werden.

Nun wird bei den 159 Grundstücken in diesem Gebiet zunächst das Umlegungsverfahren entscheidende Bedeutung haben und kreative Lösungen erfordern. Es sollten einmal die privaten Grundstückseigentümer die Möglichkeit haben, Grundstücke für den gewünschten Haus- oder Wohnungsbau zu erwerben.

Der SPD ist es aber auch ein großes Anliegen, dass die Stadt Karlsruhe in diesem Quartier möglichst Flächen zu ihren bereits vorhandenen hinzuerwirbt und über die Volkswohnung den dringend benötigten sozialen Wohnungsbau realisiert. Außerdem gilt es, Träger sowie Investoren für die Realisierung von bezahlbarem Wohnraum etwa in Form von Genossenschaften und für ein Heim oder Wohnungen für behinderte Menschen zu gewinnen.


Barbara Rohrhuber

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am 23.03.2018

Das Scopingverfahren für die Anbindung der B 36 an die geplante zusätzliche Straßenbrücke über den Rhein läuft an.

Die Unterlagen dazu finden Sie im Internet:

https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/Service/Bekanntmachung/Documents/uvp_scoping_b36_2rheinbr.zip

oder https://www.spd-neureut.de/dl/2018-B36-Rheinbr-uvp_scoping.zip

Im „Scoping“ wird der Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) bestimmt (flächenmäßige Abgrenzung und zu betrachtende / zu erhebende Daten zu den einzelnen Schutzgütern).

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am 22.03.2018

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich möchte Ihnen in dieser Ausgabe der Neureuter Nachrichten einen aktuellen Einblick in meine Arbeit als Neureuter Stadträtin im Karlsruher Gemeinderat geben.

Ausbau Kita-Plätze

Die SPD-Gemeinderatsfraktion freut sich über den weiteren Ausbau der Kita-Plätze im Stadtgebiet von Karlsruhe von 94 Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 112 Plätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt.
Der Ausbau ist auch nötig, da wir in den nächsten 10 Jahren ca. 1000 Plätze benötigen. Im Auge müssen wir die vorhandene Kapazität für Kita-Plätze Ü3 haben, denn da liegt die Versorgungsquote bei 87,6% und erst nach der Umsetzung der geplanten Projekte bei 94,2%.

Geschwisterkind-Regelung auch auf Kindertagespflege ausdehnen

Seit 2013 gibt es einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung durch Tageseinrichtungen oder Kindertagespflege. Mit diesem Rechtsanspruch gem. § 24 II SGB VIII sind beide

Betreuungsformen als gleichrangige Betreuungsangebote genannt, deshalb gibt es die Verpflichtung die Geschwisterkindregelung prüfen zu lassen. Diese sieht eine Beitragserstattung für das zweite Kind bis zu 100 % vor, wenn die Kinder eine Kindertageseinrichtung besuchen. Aus Gründen der Gleichbehandlung muss dies auch auf die

Kindertagespflege ausgeweitet werden. Die Eltern kritisieren zu Recht die unterschiedliche Handhabung. Wir stehen ganz klar hinter der Geschwisterkind-Regelung und werden keinerlei Kürzung zustimmen, sondern diese ausweiten, für noch mehr Kinderfreundlichkeit in Karlsruhe. Als Ergebnis wurde im Gemeinderat beschlossen, die Geschwisterkindregelung ab dem kommenden Kita-Jahr im September 2018 aus Gleichstellungsgründen auf die Kindertagespflege auszuweiten.

Hospizwohnung

  1. Karlsruhe gibt es einen dringenden Bedarf an Pflegeeinrichtungen für Jugendliche und junge Erwachsene mit Mehrfachbehinderung. Dieser Personenkreis wartet schon viele Jahre auf eine Lösung und muss meistens im Umland nach einer Unterbringungsmöglichkeit suchen. Nicht nur die jungen Menschen selbst sind betroffen, sondern auch die pflegenden Familienangehörigen, die oft am Ende ihrer Kräfte sind. Die bisherige Hospizwohnung, für die der Träger Diakonisches Werk inzwischen eine andere sehr gute Weiterverwendung gefunden hat, wäre der Einstieg in eine Lösung gewesen, natürlich in Zusammenarbeit und Einvernehmen mit dem Träger. Es ist zu begrüßen, dass von der Verwaltung ein Konzept zur ambulanten Versorgung für Jugendliche und junge Erwachsene mit Mehrfachbehinderung erarbeitet wird. Ambulante Konzepte sind allerdings nicht für alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit
    Schwerstbehinderung geeignet und bietet für die Pflegenden kaum Entlastung. Die SPD-Fraktion fordert daher, dass die Erarbeitung dieses Konzeptes auch auf die Unterbringung in Wohngruppen und Wohnheimen ausgeweitet wird und schnellstmöglich eine Lösung gefunden wird.

Ihre Irene Moser, Stadt- und Ortschaftsrätin

Weitere Informationen können Sie auf www.spd-fraktion-karlsruhe.de nachlesen oder mich gerne persönlich ansprechen.

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am 18.03.2018

Neumitglieder32018

Ortsvereinsvorsitzende Irene Moser begrüßt erfreut vier der neuen Mitglieder, die in den letzten Wochen der SPD beigetreten sind und übergibt die roten Parteibücher.

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am 05.02.2018

Treffen des Ortsvereins Neureut am 25.01.18:

Lebhafte Diskussion zu den Ergebnissen der Sondierung

Das letzte Treffen des Ortsvereins unter Leitung von Ortsvereinsvorsitzenden und Stadt-und Ortschaftsrätin Irene Moser hatte nur ein Thema: Wie stellen sich die Neureuter zu den Sondierungsergebnissen und wie bewerten sie das Votum des Sonderparteitags der SPD vom letzten Sonntag. Wie sehr das Thema brennt konnte man auch daran sehen, wie gut das Treffen besucht war. Um die Diskussion gut zu führen, wurden Spielregeln vereinbart: Wortmeldung, Worterteilung, ausreden lassen und zuhören. Und das war gut so, wären doch die teils kontroversen Meinungen sonst aufeinander geprallt. So ergab sich eine lebhafte Diskussion, die allen gute Argumente brachte und die Konsensfähigkeit der Neureuter belegte.

Kernthemen waren, ob sich die SPD in der Sondierung erfolgreich geschlagen hat und welche Schwerpunkte zusätzlich in der Koalitionsverhandlung zu setzen sein sollen. Auch wurden die Strömungen NoGroKo und die daran angehängte Kampagne zur Mitgliederwerbung diskutiert.

Einig war man sich dann doch, dass es ausreichend ist, die Satzung anzuwenden, wenn zu befürchten ist, dass durch gezielte kurzzeitige Eintritte Entscheidungen durchgesetzt werden sollen. Eine Volkspartei muss so was aushalten können und die Argumente für eine gute Politik müssen für die Entscheidungsfindung ausschlaggebend sein.
Die Ergebnisse der Sondierung wurden unterschiedlich bewertet. Neben den Erfolgen wurden die Defizite diskutiert – und daran zeigt sich auch der Zeitgeist: Das Glas ist nicht halbleer – es ist halbvoll. Nach außen wurden die Defizite kommuniziert, was sich wie ein roter Faden durch die Bewertung der letzten Koalitionen zieht. War es nicht die SPD, die den Mindestlohn durchgesetzt hat und war es nicht die SPD, die die Ehe für alle, die Frauenquote für Aufsichtsratsposten in großen Unternehmen, die Mietpreisbremse und die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren durch setzte?

Selbstbewusst die Ziele und Umsetzungen darzustellen und sich von der Presse nicht immer von Sachargumenten in Personaldiskussionen führen zu lassen. Der Sonderparteitag wurde einvernehmlich positiv bewertet: Sachdiskussionen, gute und engagierte Redebeiträge vor allem der führenden Frauen wie Andrea Nahles und Malu Dreyer, eine von den Jusos angeführte Opposition, die auf der Sachebene argumentierte und ein Ergebnis, das zeigt, die Partei lebt und streitet, findet sich dann aber doch in einer stabilen Mehrheit.

Der Abend endete damit, dass ein Gast sich spontan entschlossen hat, sich in der SPD zu engagieren, was für die Diskussionskultur und die politischen Inhalte der Neureuter SPD eine große Wertschätzung ist.

 

Rainer Schuhmann



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am 18.01.2018

Beim Neujahrs-Hock 2018 der SPD Neureut konnte die Ortsvereinsvorsitzende und Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser wie in den letzten Jahren im Brunhilde-Baur-Haus viele Genossinnen und Genossen und Gäste begrüßen. Parsa Marvi, Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, die Stadträtinnen Sibel Habibovic und Elke Ernemann, Stadträtin und Ortsvorsteherin von Hohenwettersbach und Stadtrat Michael Zeh, aus dem Kreisvorstand Regina Schmidt-Kühner waren unter den Gästen.
Das Wahljahr 2017 war ein arbeitsreiches Jahr für die aktiven SPD-Mitglieder von Neureut zur Stärkung unserer Demokratie. Die großen Themen der Neureuter Kommunalpolitk wie Zentrum III, Flächennutzungsplan 2030, Standort Hallenbad Neureut waren nur einige der Punkte, die die Ortsvereinsvorsitzende anschnitt. Ein wichtiges Gesprächsthema waren die "frischen Ergebnisse" der Berliner Sondierungsgespräche für eine mögliche Beteiligung der SPD an einer neuen Koalitionsregierung.
Auf alle SPD-Mitglieder kommen beim Mitgliederentscheid verantwortungsvolle Entscheidungen für unser Land zu. Letztendlich auch die Neureuter SPD-Mitglieder werden für ein Ja oder Nein stimmen, ob es Koalitionsverhandlungen geben wird. Dies ist gelebte Basisdemokratie, die Verantwortung verlangt. Auch die Ortschaftsräte müssen 2018 wichtige Entscheidungen für unser Neureut treffen. Neue Bebauungsgebiete werden Neureut wachsen lassen. Begleiten Sie uns bei den Planungsdiskussionen!
Einen kurzen Ausflug in die Entwicklungspolitik ermöglichte uns das SPD-Mitglied Gudrun Denecken. Sie informierte die Besucher über das langjährige Patenkinderprojekt/Frauenwerkstatt in Lima, Peru, das sie seit über 35 Jahren leitet.

Dank der Unterstützung der SPD-Neureut wird das

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am 24.11.2017

Dank einer Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Initiative unserer Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser besteht nun größere Klarheit über die notwendigen Verfahrenssschritte, um die Toskana zu einem flächenhaften Naturdenkmal umgeben von einem Landschaftsschutzgebiet zu entwickeln und auch über den Zeitrahmen hierfür.
Der Landschaftsplan sieht bereits die Ausweisung der Sandgrube am Grünen Weg als flächenhaftes Naturdenkmal vor und soll bezüglich der umliegenden Flächen als Landschaftsschutzgebiet fortgeschrieben werden. Danach wird die Naturschutzbehörde einen konkreten Schutzgebietsentwurf eröffnen, für den eine Verfahrensdauer auch unter Beteiligung der Öffentlichkeit von einem Jahr realistisch ist.
Derzeit belegen noch zwei andere Neuausweisungen als Landschaftsschutzgebiete die vordersten Plätze der Prioritätenliste der Stadt Karlsruhe als untere Naturschutzbehörde. Aber bereits auf Position drei folgt die Ausweisung der Flächen der „Neureuter Toskana“, so dass mit deren Unterschutzstellung in näherer Zukunft gerechnet werden kann.

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am 23.10.2017

hinten 2. von rechts Frau Wernert
Am 19.10.17 besuchte die kommunale Behindertenbeauftragte der Stadt Karlsruhe Ulrike Wernert den SPD-Ortsverein Neureut bei seiner monatlichen Sitzung.

Frau Wernert berät Gremien, Einrichtungen und öffentliche Träger dabei, die Stadt für Menschen mit Behinderungen lebenswerter zu machen. Sie steht aber auch im Kontakt zu Betroffenen und deren Angehörigen, um deren Anregungen aufzunehmen oder sie zu beraten.
 
In dieser Vermittlerrolle bearbeitet sie eine Vielzahl von Themen. Viele Menschen mit Behinderungen wünschen sich zum Beispiel einen ungehinderten Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln, der in Karlsruhe an vielen Haltestellen noch immer nicht gegeben ist. Ein weiteres großes Themenfeld ist das barrierefreie Wohnen. Wo neu gebaut wird, werden mittlerweile entsprechende Vorgaben berücksichtigt, Altbauten jedoch werden kaum baulich angepasst. Wenn deren Bewohner alters-, unfall- oder krankheitsbedingt eingeschränkt werden, führt dies daher leider häufig dazu, dass die Menschen ihre Wohnungen kaum mehr selbstständig verlassen können.

Auch die schwierige Situation pflegender Angehöriger, insbesondere von Eltern schwerbehinderter Kinder wurde angesprochen. Neben der alltäglichen Belastung müssen sich diese oft selbst wegen Kleinigkeiten mit Behörden und Krankenversicherungen auseinander setzen. Sind die Kinder in Heimen untergebracht, können sie in der Regel nicht in Karlsruhe bleiben, weil es zu wenig Plätze im Stadtgebiet und Umland gibt.
 
Wünschenswert wäre zudem die Einrichtung eines mobilen psychiatrischen Notdienstes wie es ihn in anderen deutschen Städten bereits gibt.
 
Gestreift wurden in dem etwa zweistündigen Gespräch auch die Themen Inklusion in Schule und Sport.

Bei etwa 24.000 schwerbehinderten Menschen in Karlsruhe bearbeitet Frau Wernert also eine beeindruckende Vielfalt an Themen, zu denen sie äußerst kompetent Auskunft gab.
 
Erreichen kann man sie unter Telefon 0721 133-5900, per Email behindertenbeauftragung@karlsruhe.de und sogar über Facebook.

WebsoziInfo-News

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

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