SPD Neureut

 

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am 05.02.2018

Treffen des Ortsvereins Neureut am 25.01.18:

Lebhafte Diskussion zu den Ergebnissen der Sondierung

Das letzte Treffen des Ortsvereins unter Leitung von Ortsvereinsvorsitzenden und Stadt-und Ortschaftsrätin Irene Moser hatte nur ein Thema: Wie stellen sich die Neureuter zu den Sondierungsergebnissen und wie bewerten sie das Votum des Sonderparteitags der SPD vom letzten Sonntag. Wie sehr das Thema brennt konnte man auch daran sehen, wie gut das Treffen besucht war. Um die Diskussion gut zu führen, wurden Spielregeln vereinbart: Wortmeldung, Worterteilung, ausreden lassen und zuhören. Und das war gut so, wären doch die teils kontroversen Meinungen sonst aufeinander geprallt. So ergab sich eine lebhafte Diskussion, die allen gute Argumente brachte und die Konsensfähigkeit der Neureuter belegte.

Kernthemen waren, ob sich die SPD in der Sondierung erfolgreich geschlagen hat und welche Schwerpunkte zusätzlich in der Koalitionsverhandlung zu setzen sein sollen. Auch wurden die Strömungen NoGroKo und die daran angehängte Kampagne zur Mitgliederwerbung diskutiert.

Einig war man sich dann doch, dass es ausreichend ist, die Satzung anzuwenden, wenn zu befürchten ist, dass durch gezielte kurzzeitige Eintritte Entscheidungen durchgesetzt werden sollen. Eine Volkspartei muss so was aushalten können und die Argumente für eine gute Politik müssen für die Entscheidungsfindung ausschlaggebend sein.
Die Ergebnisse der Sondierung wurden unterschiedlich bewertet. Neben den Erfolgen wurden die Defizite diskutiert – und daran zeigt sich auch der Zeitgeist: Das Glas ist nicht halbleer – es ist halbvoll. Nach außen wurden die Defizite kommuniziert, was sich wie ein roter Faden durch die Bewertung der letzten Koalitionen zieht. War es nicht die SPD, die den Mindestlohn durchgesetzt hat und war es nicht die SPD, die die Ehe für alle, die Frauenquote für Aufsichtsratsposten in großen Unternehmen, die Mietpreisbremse und die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren durch setzte?

Selbstbewusst die Ziele und Umsetzungen darzustellen und sich von der Presse nicht immer von Sachargumenten in Personaldiskussionen führen zu lassen. Der Sonderparteitag wurde einvernehmlich positiv bewertet: Sachdiskussionen, gute und engagierte Redebeiträge vor allem der führenden Frauen wie Andrea Nahles und Malu Dreyer, eine von den Jusos angeführte Opposition, die auf der Sachebene argumentierte und ein Ergebnis, das zeigt, die Partei lebt und streitet, findet sich dann aber doch in einer stabilen Mehrheit.

Der Abend endete damit, dass ein Gast sich spontan entschlossen hat, sich in der SPD zu engagieren, was für die Diskussionskultur und die politischen Inhalte der Neureuter SPD eine große Wertschätzung ist.

 

Rainer Schuhmann



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am 18.01.2018

Beim Neujahrs-Hock 2018 der SPD Neureut konnte die Ortsvereinsvorsitzende und Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser wie in den letzten Jahren im Brunhilde-Baur-Haus viele Genossinnen und Genossen und Gäste begrüßen. Parsa Marvi, Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, die Stadträtinnen Sibel Habibovic und Elke Ernemann, Stadträtin und Ortsvorsteherin von Hohenwettersbach und Stadtrat Michael Zeh, aus dem Kreisvorstand Regina Schmidt-Kühner waren unter den Gästen.
Das Wahljahr 2017 war ein arbeitsreiches Jahr für die aktiven SPD-Mitglieder von Neureut zur Stärkung unserer Demokratie. Die großen Themen der Neureuter Kommunalpolitk wie Zentrum III, Flächennutzungsplan 2030, Standort Hallenbad Neureut waren nur einige der Punkte, die die Ortsvereinsvorsitzende anschnitt. Ein wichtiges Gesprächsthema waren die "frischen Ergebnisse" der Berliner Sondierungsgespräche für eine mögliche Beteiligung der SPD an einer neuen Koalitionsregierung.
Auf alle SPD-Mitglieder kommen beim Mitgliederentscheid verantwortungsvolle Entscheidungen für unser Land zu. Letztendlich auch die Neureuter SPD-Mitglieder werden für ein Ja oder Nein stimmen, ob es Koalitionsverhandlungen geben wird. Dies ist gelebte Basisdemokratie, die Verantwortung verlangt. Auch die Ortschaftsräte müssen 2018 wichtige Entscheidungen für unser Neureut treffen. Neue Bebauungsgebiete werden Neureut wachsen lassen. Begleiten Sie uns bei den Planungsdiskussionen!
Einen kurzen Ausflug in die Entwicklungspolitik ermöglichte uns das SPD-Mitglied Gudrun Denecken. Sie informierte die Besucher über das langjährige Patenkinderprojekt/Frauenwerkstatt in Lima, Peru, das sie seit über 35 Jahren leitet.

Dank der Unterstützung der SPD-Neureut wird das

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am 24.11.2017

Dank einer Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Initiative unserer Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser besteht nun größere Klarheit über die notwendigen Verfahrenssschritte, um die Toskana zu einem flächenhaften Naturdenkmal umgeben von einem Landschaftsschutzgebiet zu entwickeln und auch über den Zeitrahmen hierfür.
Der Landschaftsplan sieht bereits die Ausweisung der Sandgrube am Grünen Weg als flächenhaftes Naturdenkmal vor und soll bezüglich der umliegenden Flächen als Landschaftsschutzgebiet fortgeschrieben werden. Danach wird die Naturschutzbehörde einen konkreten Schutzgebietsentwurf eröffnen, für den eine Verfahrensdauer auch unter Beteiligung der Öffentlichkeit von einem Jahr realistisch ist.
Derzeit belegen noch zwei andere Neuausweisungen als Landschaftsschutzgebiete die vordersten Plätze der Prioritätenliste der Stadt Karlsruhe als untere Naturschutzbehörde. Aber bereits auf Position drei folgt die Ausweisung der Flächen der „Neureuter Toskana“, so dass mit deren Unterschutzstellung in näherer Zukunft gerechnet werden kann.

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am 23.10.2017

hinten 2. von rechts Frau Wernert
Am 19.10.17 besuchte die kommunale Behindertenbeauftragte der Stadt Karlsruhe Ulrike Wernert den SPD-Ortsverein Neureut bei seiner monatlichen Sitzung.

Frau Wernert berät Gremien, Einrichtungen und öffentliche Träger dabei, die Stadt für Menschen mit Behinderungen lebenswerter zu machen. Sie steht aber auch im Kontakt zu Betroffenen und deren Angehörigen, um deren Anregungen aufzunehmen oder sie zu beraten.
 
In dieser Vermittlerrolle bearbeitet sie eine Vielzahl von Themen. Viele Menschen mit Behinderungen wünschen sich zum Beispiel einen ungehinderten Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln, der in Karlsruhe an vielen Haltestellen noch immer nicht gegeben ist. Ein weiteres großes Themenfeld ist das barrierefreie Wohnen. Wo neu gebaut wird, werden mittlerweile entsprechende Vorgaben berücksichtigt, Altbauten jedoch werden kaum baulich angepasst. Wenn deren Bewohner alters-, unfall- oder krankheitsbedingt eingeschränkt werden, führt dies daher leider häufig dazu, dass die Menschen ihre Wohnungen kaum mehr selbstständig verlassen können.

Auch die schwierige Situation pflegender Angehöriger, insbesondere von Eltern schwerbehinderter Kinder wurde angesprochen. Neben der alltäglichen Belastung müssen sich diese oft selbst wegen Kleinigkeiten mit Behörden und Krankenversicherungen auseinander setzen. Sind die Kinder in Heimen untergebracht, können sie in der Regel nicht in Karlsruhe bleiben, weil es zu wenig Plätze im Stadtgebiet und Umland gibt.
 
Wünschenswert wäre zudem die Einrichtung eines mobilen psychiatrischen Notdienstes wie es ihn in anderen deutschen Städten bereits gibt.
 
Gestreift wurden in dem etwa zweistündigen Gespräch auch die Themen Inklusion in Schule und Sport.

Bei etwa 24.000 schwerbehinderten Menschen in Karlsruhe bearbeitet Frau Wernert also eine beeindruckende Vielfalt an Themen, zu denen sie äußerst kompetent Auskunft gab.
 
Erreichen kann man sie unter Telefon 0721 133-5900, per Email behindertenbeauftragung@karlsruhe.de und sogar über Facebook.

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am 23.10.2017

Der Ortschaftsrat hatte bereits im Juli über die Nachfolge von Ortsvorsteher Jürgen Stober entschieden und sich einstimmig für den bisherigen Hauptamtsleiter Achim Weinbrecht entschieden.
Dieses Votum bestätigte der Gemeinderat vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit von 43 Stimmen bei zwei Enthaltungen.
Wir gratulieren Achim Weinbrecht zu diesem großartigen Vertrauensbeweis, wünschen ihm alles Gute für die kommenden Jahre und freuen uns auf die zukünftige konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

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am 15.10.2017

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

ich möchte Euch herzlich zu unserem nächsten SPD-Treffen einladen.

 

Die Behindertbeauftragte der Stadt Karlsruhe, Frau Ulrike Wernert, wird unser Gast sein und uns über ihre interessante

und äußerst wichtige Tätigkeit informieren, Fragen beantworten und Anregeungen mitnehmen.

 

Die Veranstaltung, zu der alle Genossinnen und Genossen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind,

findet statt am

 

Donnerstag, 19.10.17, 19 Uhr, Gaststätte Fortuna Kirchfeld, Abraham-Lincoln-Allee.

 

Bis dahin herzliche Grüße

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am 18.09.2017

Martin Schulz kann Wahlkampf.


Vor mehreren Tausend Besuchern hielt Kanzlerkandidat Martin Schulz auf dem Platz der Grundrechte vor dem ZKM eine mitreißende Rede. Besser hätte der Ort nicht gewählt werden können.
Engagiert, voller Feuer und Leidenschaft, betonte er, dass die Zeit für mehr Gerechtigkeit gekommen sei.

Gerechte Löhne für alle, gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, keine befristeten Beschäftigungen insbesondere für junge Menschen; kostenlose Bildung von der Kita bis zur Universität; Rentenbeiträge und Rentenniveau stabil halten, kein höheres Renteneintrittsalter; kleine und mittlere Einkommen entlastet, dafür zahlen sehr Reiche und Vermögende mehr; gleiche Krankenkassenbeiträge für alle, kein Unterschied mehr zwischen gesetzlich und privat Versicherten; bezahlbarer Wohnraum schaffen vor allem in den Städten, schnelles Internet, um nur einige wichtige Inhalte aufzuzeigen.
Martin Schulz begeisterte die Zuhörer auch mit dem einen oder anderen humorvollen Satz und manchem gelungenen Seitenhieb auf andere Personen und Parteien.
Vor dem Auftritt von Martin Schulz konnten Bundestagskandidat Parsa Marvi aus Karlsruhe, Patrick Diebold(KA-Land), Katja Mast(Pforzheim), Saskia Esken (Calw/Freudenstadt) die Fragen der Moderatorin beantworten und Stellung zu ihren Schwerpunktthemen beziehen.
Informationen zum Karlsruher SPD-Bundestagskandidaten Parsa Marvi finden Sie auf seiner Homepage www.marvi2017.de.

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am 11.09.2017

Guten Zuspruch fand die Inforadtour durch Neureut. Bundestagskandidat, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Kreisvorsitzender Parsa Marvi nahm sich trotz gedrängtem Terminkalender hierfür Zeit und stand für Fragen und Selfies zur Verfügung.
Ausgehend vom Gelände des FV Fortuna Kirchfeld gewannen wir zunächst einen Eindruck vom Gewerbegebiet Kirchfeld-Nord. Über den Radweg der Wiltraut-Rupp-von-Brünneck-Anlage, für dessen Beleuchtung sich auch die SPD-Fraktion einsetzt, führte die Tour weiter zum Festplatz, um einen Blick auf das Adolf-Ehrmann Bad zu werfen und die für die Bebauung vorgesehenen Flächen des Zentrums III sowie den Verlauf der Frischluftschneise zu erklären. Dank des starken Windes klang dann am Heidesee die Windharfe besonders intensiv, einige Teilnehmer probierten den Dirtpark aus und wir rundeten den Blick auf die besonders schutzwürdige Landschaft in diesem Teil Neureuts mit einer Fahrt durch die Neureuter Toskana ab. Über den Grünen Weg erreichten wir die Kirchfeld Kaserne und die Baustelle der Bundeswehrfachschule. Nach einem Abstecher über Wald- und Hardtwaldschule endete die Radtour wieder beim FV Fortuna Kirchfeld.


Die Teilnehmer der Radtour profitierten nicht nur von dem persönlichen Kontakt zu Pars Marvi, sondern auch von den Informationen über die aktuellen und bevorstehenden Entwicklungen in Neureut. Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser und SPD-Fraktionsvorsitzende im Ortschaftsrat Barbara Rohrhuber hatten die von Dr. Rainer Schumann ausgearbeitete Tour geführt.

 

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am 01.09.2017

Bei der Veranstaltung der SPD Neureut zum Thema „Digitale Arbeit 4.0“ unter Mitwirkung von Bundestagskandidat Parsa Marvi erläuterte Wolfgang Rohrhuber (Leiter IT beim BVerfG) die grundlegenden Erkenntnisse des vom Bundesarbeitsministerium im November 2016 veröffentlichten Weißbuchs „Arbeiten 4.0“.


Die Digitalisierung ermögliche einerseits ein gestaltendes Personalmanagement, fördere die Kompetenzentwicklung der Arbeitnehmer, schaffe durch größere Flexibilisierung die Möglichkeit, auch Auszeiten dank eines Lebensarbeitszeitkontos zu nehmen und Beruf und Familie besser miteinander zu vereinbaren.

Durch die Digitalisierung würden aber Routine-basierte Tätigkeiten im mittleren Qualifikations- und Einkommensbereich zunehmend entfallen (Hinweise vom „Futuromat“). Die „mobile Arbeit“ als neue Arbeitsform führe leicht zu „Überarbeit“, zur Zerstörung der innerbetrieblichen Sozialkultur, vernachlässige den Datenschutz, ermögliche übermäßige Überwachung und Leistungskontrolle durch den Arbeitgeber und führe zum Verlust der betrieblichen Mitbestimmung. Der Gesetzgeber müsse in vielen Fragen deshalb die rechtlichen Rahmenbedingungen anpassen bzw. schaffen. Neue Formen der Arbeit wie Crowdsourcing, Crowdworking und Clickworking entwickelten sich ambivalent.
Die anschließende lebhafte Diskussion moderierte auch Parsa Marvi. Die kritischen und weiterführenden Beiträge zeigten Aktualität, Bedeutung und Diskussionsbedarf zu „Arbeiten 4.0“.

 

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am 22.08.2017

Kerwe 2017

In diesem Jahr wurde die Kirchweih das erste Mal von den drei Vereinen TG Neureut, FC Germania Neureut und FV Fortuna Kirchfeld ausgerichtet. Es ist immer eine große organisatorische Herausforderung die einzelnen Schichten zu bestzten und freiwillige Helferinnen und Helfer zu finden. Mitglieder des SPD-Ortsvereins Neureut boten, wie schon in früheren Jahren, ihre Unterstützung an und so waren wir am Sonntag ab 10 Uhr in der Cafeteria eingeteilt. Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber, Ortschaftsrat Harald Denecken, Stadt und Ortschaftsrätin Irene Moser, Kassierer Michael Pahl und Bundestagskandidat Parsa Marvi hatten alle Hände voll zu tun.


Kaffe kochen, Kuchen verkaufen, Eis und Eiskaffee an Frau, Mann und Kinder bringen, Geschirr spülen, kassieren, selbstgebackenen Kuchen entgegennehmen. Der Andrang war riesengroß, die Schlange schien teilweise nicht kürzer, sondern immer länger zu werden, was kein Wunder bei dem leckeren Kuchen und Eis in unserem Angebot war. Zwischenzeitlich kamen Gudrun Denecken und Cilek Adler uns zur Hilfe.
 

Nach vielen Stunden hinter der Theke der Cafeteria saßen wir noch im Festzelt zusammen und waren der einhelligen Meinung, dass die Kerwe wieder einmal toll ist und vor allem das Wetter mitspielte. Wir bedanken uns ganz herzlich bei den drei Festwirten TG Neureut, Germania Neureut und Fortuna Kirchfeld für den gewaltigen Kraftakt, die Kirchweih zu stemmen und sind uns einig: Die Kerwe ist aus Neureut nicht wegzudenken

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01.03.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des SPD-Ortsvereins Neureut
Einmal im Monat treffen sie die aktiven Mitglieder mit dem Vorstand um über aktuelle Themen zu diskutieren. …

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

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