Pressemitteilungen
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 08.03.2016
Der Ortsverein und die Ortschaftsratsfraktion der SPD möchten auf diesem Weg dem ehemaligen Neureuter Gemeinde- und Ortschaftsrat Klaus Merz sehr herzlich zu seiner weiteren hochverdienten Ehrung mit der Reinhold-Maier-Nadel gratulieren. Das politische Wirken von Klaus Merz im Interesse Neureuts über Parteigrenzen hinweg und stets an sachgerechten Lösungen orientiert hat Vorbildcharakter.
21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.
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