SPD Neureut

16.05.2017 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2017 der SPD Neureut

Nach dem Gedenken an Rudi Wehrle und der Ehrung von fünf Mitgliedern in Abweswenheit für ihre langjährige Parteizugehörigkeit von 50 bzw. 40 Jahren berichtete Irene Moser in Personalunion als Stadt- und Ortschaftsrätin sowie als Ortsvereinsvorsitzende zunächst von den Aktivitäten des Ortsvereins Neureut.
Bei stabiler Mitgliederzahl wurden im vergangenen Jahr die Vorschläge der Arbeitsgruppe Format Ortsverein umgesetzt und dadurch noch mehr Raum für die politische Diskussion geschaffen. Unabhängig von dem nun bevorstehenden Bundestagswahlkampf kommen Mitglieder bei der alljährlichen Oster- und Nikolausaktion mit Mitbürgern ins Gespräch. Von Veranstaltungen des Ortsvereines wie dem Vortrag von Harald Denecken über seine Tätigkeit bei der Härtefallkommission oder dem Neujahrshock 2017 wurde bereits in Vorausgaben der NN berichtet. Geplant ist eine Veranstaltung mit der Behindertenbeauftragten Frau Werner sowie eine Besichtigung des U-Strab Tunnels.

In ihrer Funktion als Stadträtin war Irene Moser intensiv an der vorderen Platzierung des Mensaprojektes am Schulzentrum auf der Prioritätenliste der Stadt für Bauvorhaben beteiligt. Dank der nun geplanten Bestandslösung wird die Mensa schon zu Beginn des kommenden Schuljahrs realisiert sein. Auch hat sich Irene Moser zusammen mit ihrem Stadtratskollegen Raphael Fechler mit Erfolg um die „Wiederbelebung“ des SPD-Ortsvereins Knielingen bemüht. Aus der Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) berichtete sie, dass Ortschaftsrat Harald Denecken einen Antrag zur Förderung von Ausbildung in Afrika zur Bekämpfung von Fluchtursachen gestellt habe. Martin Lenz wurde in der KDK Ende März als Bürgermeisterkandidat für das Dezernat 3 nominiert, Kreis- und Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi hat Platz 18 auf der Landesliste Baden-Württemberg zur Bundestagswahl erreicht.

Aus dem Ortschaftsrat berichtete die Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber über die noch nicht geklärte Standortfrage eines neuen Bades und über die Prüfflächen laut Gemeinderatsbeschluss vom 07.02.2017 zum Thema Flächennutzungsplanfortschreibung zu Wohnflächen in Neureut. Die nun zu prüfenden Flächen entsprechen im Wesentlichen den Vorschlägen des Neureuter Ortschaftsrates. In diesem Zusammenhang habe die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion der Grünen einen Brief  an den Oberbürgermeister verfasst mit dem Anliegen, die Schutzwürdigkeit des Neureuter Grünzuges zwischen Heide und neuem Zentrum zu prüfen und bei positivem Ergebnis Flächen unter Landschafts- und/oder Naturschutz zu stellen. Einen weit gefaßten Antrag der Fraktion der Grünen im Ortschaftsrat hierzu konkretisierte die SPD-Fraktion durch einen eigenen Antrag bezüglich der Unterschutzstellung der sogenannten „Toskana“ (nördlich des Grünen Weges zwischen Linkenheimer Landstraße und Alter Bahnlinie), um eine breite Mehrheit im Ortschaftsrat zu erreichen.
Vom Doppelhaushalt 2017/2018 mit einem Investitionsvolumen von mehr als 10 Millionen Euro in Neureut und von den Neureuter Beiträgen zur Haushaltsstabilisierung berichtete Barbara Rohrhuber detailliert.
Beteiligt war der Ortschaftsrat auch an der Umbenennung der General-Fahnert-Kaserne in Kirchfeldkaserne -von der SPD-Fraktion favorisiert- zur klareren Abgrenzung der heutigen Bundeswehr vom NS-Militär. Beim Spatenstich für die neue Bundeswehrfachschule war Harald Denecken als stellvertretender Ortsvorsteher eingebunden.
Aktuell beschäftigt die 380 kV-Netzverstärkung Weinheim-Karlsruhe den Ortschaftsrat. Hier wurde ein Vorschlag von FDP- und SPD-Fraktion zur Führung der notwendigen Alternativtrasse von der B 36 über das Nordufer des Baggersees in Neureut zur Bestandstrasse in die Pläne der Projektbetreiberin Transnet BW aufgenommen.
Auch über das vielfältige Betreuungsangebot an den Neureuter Schulen, die geplanten Maßnahmen zur Vermeidung des noch in 2017 geduldeten Gehwegparkens und die geplante Umgestaltung des Nordfriedhofes wurden die Mitglieder informiert.
Parsa Marvi, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat und Kreisvorsitzender der SPD, berichtete aus dem Gemeinderat unter anderem, dass sich die SPD-Fraktion nach wie vor für eine Ersatzbrücke einsetze. Sie halte den Bau einer zweiten Rheinbrücke für nicht zwingend, ohne Anbindung an die B 36 sogar für sinnlos. Sollte es zum Bau der zweiten Rheinbrücke kommen, müsse die Stadt gegebenenfalls klageweise durchsetzen, dass der Anschluss an die B 36 zeitgleich erfolge.

v.l.n.r.: Martin Bender, Jürgen Marin, Barbara Rohrhuber, Parsa Marvi, Irene Moser, Michael Pahl

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